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Ein Vergleich der Eingriffsschwellen im deutschen und US-amerikanischen Recht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre
Tobias J. Hessel
Broschiert. Duncker & Humblot 2010-10-21.
ISBN 9783428132812
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Präsentation des Verlages
Erscheinungsjahr: 2010
Gewicht: 343 gr / Abmessungen: 233 mm x 157 mm
Von Hessel, Tobias J.
Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
Inhaltsverzeichnis:
Aus dem Inhalt:
A. Einleitung: Staatliche Ermittlungsbefugnisse auf dem Vormarsch? - Problemstellung - Gang der Darstellung - B. Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Eingriffe in die Privatsphäre des Bürgers im deutschen Recht: Grundrechte als Abwehrrechte und Schutzauftrag - Der Schutz der Privatsphäre durch das Grundgesetz - Eingriffsschwellen für Eingriffe in die Privatsphäre im Strafprozess- und Gefahrenabwehrrecht - C. Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Eingriffe in die Privatsphäre des Bürgers im amerikanischen Recht: Einleitung - Verfassungsrechtlich gewährleisteter Schutz vor staatlichen Eingriffen in die "Privatheit" - Eingriffe in das Recht auf Privatheit: Ermit
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